Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) 8-9-10.net, Daniel Khafif & Partner
Zusammenarbeit Die Vertragsparteien arbeiten auf Vertrauensbasis zusammen und unterrichten sich bei Abweichungen von dem vereinbarten Vorgehen oder Zweifeln an der Richtigkeit der Vorgehensweise des anderen unverzüglich gegenseitig. Erkennt der Kunde, dass eigene Angaben und Anforderungen fehlerhaft, unvollständig, nicht eindeutig oder nicht durchführbar sind, hat er dies und die ihm erkennbaren Folgen Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) sofort mitzuteilen. Die Vertragsparteien bestimmen Ansprechpartner und deren Stellvertreter, die Durchführung des Vertragsverhältnisses verantwortlich und sachgerecht leiten. Veränderungen bei diesen Personen teilen die Parteien sich jeweils unverzüglich mit. Bis Zugang einer solchen Mitteilung gelten die zuvor benannten Ansprechpartner und/oder deren Stellvertreter als berechtigt, im Rahmen ihrer bisherigen Vertretungsmacht Erklärungen abzugeben und entgegen zunehmen.
Bei Pauschalangeboten umfasst die darin enthaltene Beratungsleistung eine ausschließlich auf die Durchführung dieses Auftrages bezogene Beratung. Eine weitergehende Beratung bedarf eines gesonderten Auftrags. Alle zur Veröffentlichung von Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) erstellten Texte und sonstige Materialien werden dem Kunden per Email zur Korrektur übermittelt. Bei Pauschalangeboten, die ein Korrekturrecht enthalten, kann der Kunde bis zu zwei Korrektdurchgänge verlangen. Darüber hinausgehende Änderungswünsche sind nur nach einer entsprechende Honoraranpassung nach den jeweils gültigen Vergütungssätzen (siehe Honorarsätze auf der Website Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) möglich.
Der Kunde unterstützt Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) bei der Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistungen. Insbesondere hat der Kunde Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) Mit allen ihm zur Verfügung stehenden Informationen zu versehen, die Durchführung der übernommenen Aufgaben erforderlich sind. Vereinbaren die Vertragsparteien eine längerfristige Zusammenarbeit im Rahmen von Halbjahres- oder Jahresverträgen so nennt der Kunde vor Beginn das den jeweiligen Zeitraum zur Verfügung stehende Budget, das bei der Planung und Durchführung nicht überschritten werden soll. Sofern sich der Kunde verpflichtet hat, Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) im Rahmen der Vertragsdurchführung (Bild-, Ton-, Text-) Materialien zu beschaffen, hat der Kunde diese Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) umgehend und in einem gängigen, unmittelbar verwertbaren, möglichst digitalen Format zur Verfügung zu stellen. Ist eine Konvertierung des vom Kunden überlassenen Materials in ein anderes Format erforderlich, so übernimmt der Kunde die hierfür anfallenden Kosten. Der Kunde stellt sicher, dass Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) die zur Nutzung dieser Materialien erforderlichen Rechte erhält, insbesondere im Hinblick auf Uhrheber-, Jungendschutz- und Presserecht und „Recht am eigenen Bild“. Im Falle eines Datenverlusts oder eines Übermittlungsfehlers verpflichtet sich der Kunde, alle erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) zu übermitteln. Der Kunde ist im Rahmen der Auftragsabwicklung verpflichtet, mindestens einmal werktäglich seine E-Mails abzurufen und innerhalb einer angemessenen Zeitspanne (4 Werktage) auf Rückfragen und dergleichen zu reagieren. Der Kunde hat die ihm vorgelegte Konzeption sowie die jeweils vorgeschlagenen Projekte und Maßnahmen ebenso wie die zur Veröffentlichung vorgesehenen Texte, Bilder und Grafiken in angemessener Zeit zu prüfen und zu genehmigen. Soweit der Kunde die Durchführung auf der genehmigten Konzeption basierender einzelner Projekte oder Maßnahmen storniert, ist er verpflichtet, Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) Von allen bereits eingegangenen Verbindlichkeiten freizustellen und ihr alle Verluste zu ersetzen, die sich aus solchen Projekten oder Maßnahmen aufgrund des Abbruchs oder der Änderung ergeben. Zudem hat Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) Anspruch auf Vergütung für die bereits vorbereiteten und bis dahin erbrachten Leistungen entsprechend der getroffenen Vereinbarungen. Wird Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) durch eine unzureichende Erfüllung der Mitwirkungspflichten des Kunden – beispielsweise durch Zurückhalten von Informationen oder mehrtätige, mangelnde Erreichbarkeit- die Auftragsdurchführung unnötig erschwert, so ist Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) Berechtigt, fallweise einen pauschalen Mehraufwand von 150 Euro netto zu berechnen. Datenschutz Beteiligung Dritter Für Dritte, die auf Veranlassung oder unter Duldung des Kunden für ihn im Tätigkeitsbereich von Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) tätig werden, hat der Kunde wie für Erfüllungsgehilfen einzustehen Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) hat es gegenüber dem Kunden nicht zu vertreten, wenn sie aufgrund des Verhaltens eines Dritten ihren Verpflichtungen gegenüber dem Kunden ganz oder teilweise nicht oder nicht rechtzeitig nachkommen kann. Termine Verbindliche Termine dürfen auf Seiten von Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) nur durch den der Ansprechpartner zugesagt werden und bedürfen der Schriftform. Leistungsänderungen Will der Kunde den vertraglich bestimmten Umfang der von Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) zu erbringenden Leistungen ändern, so wird er diesen Änderungswunsch schriftlich gegenüber Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) äußern. Die Vertragsparteien werden sich über den Inhalt eines Vorschlags für die Umsetzung des Änderungswunsches unverzüglich abstimmen und das Ergebnis einer erfolgreichen Abstimmung dem Text der Vereinbarung, auf die sich die Änderung bezieht, als Nachtragsvereinbarung beifügen. Im Falle von Pauschalangeboten genügt eine beiderseitige Bestätigung der Änderungen durch die Vertragsparteien per Email. Kommt eine Einigung nicht zustande, so verbleibt es beim ursprünglichen Leistungsumfang. Die von dem Änderungsverfahren betroffenen Termine werden unter Berücksichtigung der Dauer der Prüfung , der Dauer der Abstimmung über den Änderungsvorschlag und gegebenenfalls der Dauer der auszuführenden Äderungswünsche zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist soweit erforderlich verschoben Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) wird dem Kunden die neuen Terminen mitteilen. Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) ist berechtigt, die nach dem Vertrag zu erbringenden Leistungen zu ändern oder von ihnen abzuweichen, wenn die Änderung oder Abweichung unter Berücksichtigung der Interessen von Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) für den Kunden zumutbar ist.
Die Medienbeobachtung wird für den vereinbarten Zeitraum von einem unabhängigen Medienbeobachtungsunternehmen durchgeführt. Der Kunde erhält die Ergebnisse der Medienbeobachtung in Form so genannter Clippings. Beim Online-Monitoring erhält der Kunde die Clippings in Form von Links auf die entsprechenden Seiten im Internet. Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) leitet die Clippings per Fax bzw. E-Mail an den Kunden weiter. Im Premium-Modul erhält der Kunde die clippings direkt nach Eingang bei Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net). Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) übernimmt keine Garantie dafür, dass sämtliche Veröffentlichungen erfasst werden. Vergütung und Zahlung Die Vergütung von Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) erfolgt grundsätzlich nach Zeitaufwand, der monatlich in Rechnung gestellt wird. Maßgeblich für die Vergütung des Zeitaufwandes sind die jeweils gültigen Vergütungssätze von Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) (siehe www.8-9-10.net), soweit nicht etwas Abweichendes vereinbart ist Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) ist berechtigt, die den Vereinbarungen zugrunde liegenden Vergütungssätze nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) zu ändern oder zu ergänzen. Von Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) erstellte Kostenvoranschläge oder Budgetplanungen sind unverbindlich. Nimmt der Kunde ein Pauschalangebot von Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) in Anspruch, so erfolgt die Vergütung ausschließlich nach den vereinbarten Pauschalhonoraren. Haben die Parteien keine Vereinbarung über die Vergütung einer Leistung von Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) getroffen, deren Erbringung der Kunde den Umständen nach nur gegen eine Vergütung erwarten durfte, so hat der Kunde die für diese Leistung übliche Vergütung zu entrichten. Im Zweifel gelten die von Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) für ihre Leistungen verlangten Vergütungssätze als üblich. Der Kunde trägt gegen Nachweis sämtliche Auslagen wie Reise- und Übernachtungskosten, Spesen und im Rahmen der Vertragsdurchführung anfallende Entgeltforderungen Dritter. Bei Kosten, die durch die Beauftragung Dritter entstehen, ist wie folgt zu unterscheiden:
Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net), so werden diese üblicherweise nicht gesondert ausgewiesen oder berechnet. Fremdkosten, die bei Herstellungsarbeiten (Druck, Satz, Klischee) entstehen, sowie sonstige Fremdkosten wie etwa Veranstaltungskosten bei Aktionen, Kosten für Außendienste, Versicherungen oder spezielle Rechtsberatung, werden unter Vorlage der Fremdrechnungen weiterberechnet. Die Rechnungsstellung erfolgt bei Pauschalangeboten nach Publikation/Distribution der Texte bzw. nach Abschluss der wesentlichen Arbeiten durch unvorhergesehene Ereignisse, die Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) nicht zu vertreten hat, um wenigstens 4 Wochen verzögern wird oder wünscht der Kunde einen späteren Abschlusstermin, so ist Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) berechtigt, die bis dahin erbrachten Leistungen in einer Zwischenrechung abzurechnen. Im Rahmen längerfristiger, individueller Betreuung auf der Grundlage einer zuvor erstellten Konzeption erfolgt die Rechnungstellung monatlich.
Rechte Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) überträgt dem Kunden alle übertragbaren Rechten zur Veröffentlichung, Vervielfältigung und Verwertung der unter diesem Vertrag gewährten Leistungen soweit dies möglich ist. Erschienene Artikel unterliegen zumeist dem Urheberrecht der jeweiligen Verlage. Insoweit sind Leistungen von Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) und publizierte Inhalte unterschiedlich zu bewerten. Soweit nichts anderes bestimmt wird, ist diese Übertragung zeitlich, örtlich, nach dem Verwendungszweck und in jeder sonstigen Weise auf die Durchführung der jeweiligen Projekte und Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit beschränkt. Im Premium Modul werden diese Rechte auf einen Zeitraum von 5 Jahren ausgedehnt. Ausgeschlossen von dieser Übertragungspflicht sind Rechte von Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) an eigenen Planungsmethoden, Analyse/Konzeptionsstrukturen, das geistige Eigentum und Handlungen, welche das spezifische Knowhow von Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) darstellen. Alle Verwertungsrechte an den von Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) gelieferten Clippings bleiben den Verlagen vorbehalten. Bis zur vollständigen Vergütungszahlung ist dem Kunden der Einsatz der erbrachten Leistungen nur widerruflich gestattet Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) kann den Einsatz solcher Leistungen, mit deren Vergütungszahlung sich der Kunde in Verzug befindet, für die Dauer des Verzuges widerrufen. Die gelieferten Clippings bleiben bis zur vollständigen Zahlung der jeweiligen Rechnung durch den Kunden Eigentum von Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net). Laufzeit, Kündigung Unbefristete Dienstleistungsverträge und Pauschalverträge können von beiden Vertragsparteien mit einer Frist von 30 Arbeitstagen zum Ende jedes zweiten Quartals nach Ablauf des ersten Jahres gekündigt werden. Befristete Dienstleistungsverträge enden zum vereinbarten Zeitpunkt, ohne dass es einer Kündigungserklärung bedarf. Eine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn eine der Vertragsparteien ihre aus diesem Vertrag resultierenden Pflichten grob verletzt.
Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) legt die von ihr entworfenen Vorlagen dem Kunden vor, damit dieser die darin enthaltenen sachlichen Angaben überprüfen kann. Gibt der Kunde die Vorlagen frei, übernimmt er die alleinige Haftung für die Richtigkeit der sachlichen Angaben. Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Haftung ist im Falle leichter Fahrlässigkeit summenmäßig beschränkt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. In jedem Fall ist die Haftung begrenzt auf die im Einzelfall vereinbarte Vergütung. Alle Versendungen erfolgen auf Gefahr des Kunden.
Der Kunde verpflichtet sich, während der Dauer der Zusammenarbeit der Parteien und für einen Zeitraum von zwei Jahren danach keine Mitarbeiter von Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) abzuwerben oder ohne Zustimmung von Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) anzustellen. Für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung verpflichtet sich der Kunde, eine von Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) der Höhe nach festzusetzende und im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfende Vertragsstrafe zu zahlen.
Die übergebenen Unterlagen, mitgeleiten Kenntnisse und Erfahrungen dürfen ausschließlich für die Zwecke dieses Vertrages verwendet und Dritten nicht zugänglich gemacht werden, sofern sie nicht ihrer Bestimmung nach Dritten zugänglich gemacht werden sollen oder dem Dritten bereits bekannt sind. Dritte sind nicht die zur Durchführung des Vertragsverhältnisses hinzugezogen Hilfspersonen wie Freie Mitarbeiter Subunternehmer etc. Darüber hinaus vereinbaren die Vertragsparteien, Vertraulichkeit über den Inhalt dieses Vertrages und über die bei dessen Abwicklung gewonnenen Erkenntnisse zu wahren. Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) verpflichtet sich, sämtliche ihr durch die Zusammenarbeit mit dem Kunden bekannt werdenden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse des Kunden geheim zu halten. Diese Geheimhaltungspflicht gilt über die Dauer dieses Vertrages hinaus Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) steht dafür ein, dass eine entsprechende Geheimhaltungsverpflichtung mit ihren Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen abgesprochen wird. Wenn eine Vertragspartei dies verlangt, sind die von ihr übergebenen Unterlagen wie Strategiepapiere, Briefingdokumente etc. nach Beendigung des Vertragsverhältnisses an sie herauszugeben, soweit die andere Vertragspartei kein berechtigtes Interesse an diesen Unterlagen geltend machen kann. Presseerklärungen, Auskünfte etc., in denen eine Vertragspartei auf die andere Bezug nimmt, sind nur nach vorheriger Abstimmung- auch per Email- zulässig. Sonstiges Die Vertragsparteien können nur Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) darf den Kunden auf ihrer Website oder in anderen Medien als Referenzkunden nennen Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) darf nach Absprache die erbrachten Leistungen zu Demonstrationszwecken öffentlich wiedergeben oder auf sie hinweisen, es sei denn, der Kunde kann ein entgegenstehendes berechtigtes Interesse geltend machen. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass er durch eine Beauftragung von Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) nach §24KSVG (Künstlersozialversicherungsgesetz) abgabepflichtig wird. Abzuführen and die Künstlersozialkasse sind 3,8% des Nettoauftragswertes.
Alle Änderungen und Ergänzungen vertraglicher Vereinbarungen müssen zu Nachweiszwecken schriftlich Niedergelegt werden. Kündigungen haben schriftlich zu erfolgen. Meldungen, die schriftlich zur erfolgen haben, können auch per Email erfolgen.
Bei Zustellung per Postversand gilt die Lieferung als zugegangen, wenn das gelieferte Produkt in den Machtbereich oder in die tatsächliche Verfügungsgewalt des Kunden als Empfängers gelangt ist, so dass dieser vom Inhalt ohne weiteres Kenntnis nehmen kann. Bei Zustellung per Email gilt die Lieferung als zugegangen, wenn Daniel Khafif (Agentur 8-9-10.net) vom Mailserver des Kunden innerhalb von fünf Tagen keine Fehlermeldung als Antwort erhält. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN- Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Berlin. Alle vertraglich vereinbarten Vergütungen verstehen sich zzgl. Der gesetzlichen Umsatzsteuer von zurzeit 16% (Stand Herbst 2005) Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien werden in diesem Fall die ungültige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken der Vereinbarungen. Stand: Berlin, 01.03.2006 |